Schlagwort: Verkaufsverbot

Apple droht iPhone- und iPad-Verkaufsverbot in den USA

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Apple droht eine Importverbot für die USA (c) Emma Richter

Im andauernden Patentstreit zieht Samsung nach und gleicht aus zum 1:1. Nach der Rekordstrafe von über einer Milliarde US-Dollar, die ein Geschworenengericht in San José Samsung im August 2012 aufgebrummt hatte und deren Höhe wenig später drastisch reduziert wurde, erringt jetzt der südkoreanische Wettbewerber einen (Teil-)Erfolg bei der International Trade Commission (ITC) in den USA.Am Dienstagabend erließ die ITC einen...

Verkaufsverbot für iPhone 3GS, iPhone 4 und 3G iPads

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Heute wurden die älteren iPhone-Generationen, iPhone 3GS und iPhone 4, sowie alle iPad mit UMTS (3G) im deutschen Apple Online-Store auf derzeit nicht verfügbar gesetzt.Dies ist die Folge des durch Motorola erreichten Gerichtsurteil vom Landgericht Mannheim aus Dezember letzten Jahres. Apple hat hierbei gegen ein Patent, dass mit dem GPRS-Standard zu tun hat, verstoßen. Heute hat Motorola dieses Urteil...

Klage von Motorola: Kein iPhone-Verkauf

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"Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern," schreibt das Landgericht Mannheim in seinem Urteil von Freitag (4.11.2011). Es geht um zwei Patente zur Nachrichtenübermittlung und -synchronisation, die Motorola für sich beansprucht.Dieses Versäumnis-Urteil wurde vom Gericht vor dem eigentlichen Urteil erlassen, weil Apple sämtliche Fristen zur Stellungnahme verstreichen ließ...

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