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Schluß mit dem Patentstreit – Apple und Google einigen sich

Apple und Googles (noch) Tochterunternehmen Motorola Mobility haben sich im Patentstreit außergerichtlich geeinigt. Am Freitag teilen sie einem Berufungsgericht in Washington schriftlich mit, dass sämtliche laufenden Klagen  fallengelassen werden. Man wolle nun sogar gemeinsam an einer Reform des Patentrechts arbeiten. Eine kreuzweise Nutzung der betroffenen Patente beinhaltet die Einigung allerdings nicht.

Das Ende des Patentstreits dürfte auch dem zukünftigen Besitzer von Motorola Mobility, dem chinesischen PC-Hersteller Lenovo gefallen. Er muss keine laufenden Prozesse und die damit verbundenen Risiken übernehmen. Apple hat im Streit um Patente im Mobilfunk nie direkt Google als Quelle des Betriebssystems Android verklagt, sondern immer die Gerätehersteller. Dieser “Stellvertreterkrieg” führte zu langwierigen und teuren Prozesse rund um den Erdball – auch in Deutschland – und lähmte die Weiterentwicklung der Smartphones und Tablets.

Bereits im Herbst 2012 einigten sich HTC und Apple außergerichtlich. Für eine Laufzeit von zehn Jahren lizensieren beide Unternehmen ihre aktuellen und kommenden Patente für die gegenseitige Nutzung. Bis vor kurzem war noch eine Apple-Klage gegen Samsung an einem Bundesgericht im kalifornischen San Jose anhängig. Der Konzern aus Cupertino hatte seinen koreanischen Konkurrenten auf zweieinhalb Milliarden Dollar Schadenersatz verklagt. Doch letztendlich entschied Richterin Lucy H. Koh, das lediglich 119,6 Millionen Dollar zu zahlen seien.

Nun schreibt die Korea Times, dass man auf Arbeitsebene wieder miteinander rede. Apple und Samsung wollen im Lichte der jüngsten Einigung ebenfalls außergerichtlich alle Patentstreitigkeiten beilegen. Der Wille ist vorhanden, wann eine Einigung erzielt werde, sei vollkommen offen. Über die Motivation für Apples Kehrtwende darf spekuliert werden: Entweder sind die vielen Prozesse gegen mehrere Unternehmen zu teuer geworden. Mit jedem Sieg vor Gericht, kam ein Gegenschlag in Richtung iPhone und iPad. Oder Apple hat eingesehen, dass mit den Prozessen keine Marktanteile zu gewinnen sind. Laut IDC liegt der weltweite Marktanteil von iOS bei 20,5 Prozent und dürfte zukünftig noch sinken.


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Dirk Kunde: Dirk Kunde ist Journalist und Autor. Den roten Faden seiner Arbeit bildet die Frage: Wie verändert die Digitalisierung unser Leben? Dabei spielt Mobilität durch Smartphones, Tablets und Apps eine entscheidende Rolle.