Schlagwort: FRAND
Klagen, um weitere Klagen zu unterbinden
Der Gerichtswahnsinn geht weiter: Apple hat in San Diego eine Klage gegen Motorola eingereicht, um der baldigen Google-Tochter weitere Klagen in Mannheim zu verbieten. Klingt nachvollziehbar, oder?Jeder Jurist wird jetzt die Augen verdrehen, aber ich verpacke es mal in einfache Worte: Apple möchte, dass das Gericht Motorola untersagt, in Deutschland Klagen aufgrund von FRAND-Patentverletzungen einzureichen. FRAND steht für Fair...
Patentklagen: Jeder gegen jeden – und was ist schon fair?
Heute wies das Landgericht Mannheim ein Klage von Motorola gegen Apple ab. Die verwendete Technik im iPhone verletze nicht das Patent von Motorola. Die beiden ersten Runden hatte noch Motorola gewonnen, was unter anderm zu einem kurzzeitigen Verkaufsverbot bei Apple Deutschland geführt hatte. Doch bei der Vielzahl der weltweit anhängigen Klagen blickt keiner mehr durch: Apple verklagt Samsung, Motorola...
