SCHLAGWORTE: Gericht

Gericht verurteilt Apple wegen Preisabsprachen bei eBooks

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eBooks in iTunes

Ein Gericht in New York hält es für erwiesen, dass Apple zusammen mit fünf weiteren Anbietern die Preise für eBooks abgesprochen hat, bevor der Technologiekonzern 2010 seinen iBookstore eröffnet hat. Ziel der Unternehmen war es, ein Gegengewicht zu Amazons Marktmacht zu bilden. Dort wurden Bestseller bereits für 9,99 Dollar angeboten. Apple wollte die Preisspanne für eBooks auf 12,99 bis...

Samsung vs. Apple: Firmenchefs sollen reden, Apple ist wertvollstes Unternehmen

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Es ist zwar gerade kein neues Apple-Produkt auf den Markt gekommen, dennoch erzielt das Unternehmen einen neuen Rekord: Es ist das wertvollste, nicht-staatliche Unternehmen an einer Börse. Mit einem Aktienkurs von 665 Dollar hat der Technikkonzern ein Marktkapitalisierung (Aktienkurs x Anzahl der Aktien) von rund 623 Milliarden US-Dollar. Damit überholt Apple den Erzrivalen Microsoft, der den Rekord 1999 aufgestellt hatte.Gleichzeitig...

Apple vs. Samsung – Prozessauftakt in Kalifornien

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Montag startet vor dem US Bundesgericht in San Jose in Saal 8 ein weiterer Prozess zwischen Apple und Samsung. Direkt vor Apples Haustür (zehn Meilen bis zum Infinite Loop in Cupertino) geht es darum, ob Samsung Schutzrechte von Apple bei Smartphones und Tablets verletzt hat. Derzeit werden in Australien, Deutschland. Großbritannien, den USA und weiteren Ländern zwischen 25 und...

Öffentliche Wiedergutmachung: Apple muss schreiben, dass Samsung nicht kopiert hat

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Ja, der Vergleich mit der Schule haut schon hin: Schreibe tausend Mal an die Tafel "Samsung hat nicht das Design des iPads kopiert". Richter Colin Birss aus Großbritannien hat den diversen gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung eine humorvolle Krone aufgesetzt. Apple muss sechs Monate lang auf seiner britischen Webseite als auch in Anzeigen in diversen Zeitungen die Botschaft...

Copyright-Experte: Proview gehört in China das Recht am Namen iPad

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Rückschlag für Apple. Im Namensstreit um "IPAD" in China schlägt sich ein Experte auf die Seite von Monitorhersteller Proview. Yan Xiaohong, stellvertretender Direktor der National Copyright Administration sagte vor Journalisten in Peking, er sehe Proview als rechtmäßigen Eigentümer.Derzeit läuft ein Verfahren vor dem High Court im südchinesischen Guangdong. Noch soll eine außergerichtliche Einigung erzielt werden, bei der es natürlich...

Patentklagen: Jeder gegen jeden – und was ist schon fair?

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Heute wies das Landgericht Mannheim ein Klage von Motorola gegen Apple ab. Die verwendete Technik im iPhone verletze nicht das Patent von Motorola. Die beiden ersten Runden hatte noch Motorola gewonnen, was unter anderm zu einem kurzzeitigen Verkaufsverbot bei Apple Deutschland geführt hatte. Doch bei der Vielzahl der weltweit anhängigen Klagen blickt keiner mehr durch: Apple verklagt Samsung, Motorola...

Verkaufsverbot für iPhone 3GS, iPhone 4 und 3G iPads

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Heute wurden die älteren iPhone-Generationen, iPhone 3GS und iPhone 4, sowie alle iPad mit UMTS (3G) im deutschen Apple Online-Store auf derzeit nicht verfügbar gesetzt.Dies ist die Folge des durch Motorola erreichten Gerichtsurteil vom Landgericht Mannheim aus Dezember letzten Jahres. Apple hat hierbei gegen ein Patent, dass mit dem GPRS-Standard zu tun hat, verstoßen. Heute hat Motorola dieses Urteil...

Klage von Motorola: Kein iPhone-Verkauf

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"Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern," schreibt das Landgericht Mannheim in seinem Urteil von Freitag (4.11.2011). Es geht um zwei Patente zur Nachrichtenübermittlung und -synchronisation, die Motorola für sich beansprucht.Dieses Versäumnis-Urteil wurde vom Gericht vor dem eigentlichen Urteil erlassen, weil Apple sämtliche Fristen zur Stellungnahme verstreichen ließ...

Samsung will iPhone 5-Einführung gerichtlich verzögern

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Wie Du mir, so ich Dir. Nachdem es Apple mit mehreren Klagen geschafft hat, den Verkauf des Galaxy Tablets 10.1 in Deutschland zu verhindern, dreht Samsung den Spieß nun um - aktuell laufen weltweit 23 Verfahren zwischen beiden Unternehmen.Sobald das iPhone 5 auf den Mart kommt, will Samsung in seinem Heimatland Korea den Vertrieb gerichtlich verbieten lassen. Ein Klage...

Zwischen eiPott und iPod besteht Verwechslungsgefahr

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Das Hamburger Oberlandesgericht hat entschieden: Die klangliche Identität zwischen iPod und eiPott ist zu groß, was eine markenrechtliche Untersagung rechtfertigt. Konsequenz: Koziol darf seinen Eicherbecher nicht mehr eiPott nennen. Tun sie es doch, wird ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten fällig.Das mittelständische Unternehmen aus Erbach produziert auffällig gestaltete Dinge für den Haushalt....

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