SCHLAGWORTE: Klage

Copyright-Experte: Proview gehört in China das Recht am Namen iPad

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Rückschlag für Apple. Im Namensstreit um "IPAD" in China schlägt sich ein Experte auf die Seite von Monitorhersteller Proview. Yan Xiaohong, stellvertretender Direktor der National Copyright Administration sagte vor Journalisten in Peking, er sehe Proview als rechtmäßigen Eigentümer.Derzeit läuft ein Verfahren vor dem High Court im südchinesischen Guangdong. Noch soll eine außergerichtliche Einigung erzielt werden, bei der es natürlich...

Darf das iPad in China iPad heißen?

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Aus der Rubrik "Streit vor Gericht" habe ich heute mal nicht von einer komplizierten Patentklage zu berichten, sondern von einer komplexen Namensklage. Ich fasse den bereits zwei Jahre dauernden Streit mal vollkommen unjuristisch, aber dafür verständlich zusammen:Im Dezember 2009 verkauft die taiwanesische Proview Group, ein Bildschirmhersteller, für 35.000 britische Pfund die weltweiten Namensrechte an iPad an das Unternehmen IP...

Klagen, um weitere Klagen zu unterbinden

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Der Gerichtswahnsinn geht weiter: Apple hat in San Diego eine Klage gegen Motorola eingereicht, um der baldigen Google-Tochter weitere Klagen in Mannheim zu verbieten. Klingt nachvollziehbar, oder?Jeder Jurist wird jetzt die Augen verdrehen, aber ich verpacke es mal in einfache Worte: Apple möchte, dass das Gericht Motorola untersagt, in Deutschland Klagen aufgrund von FRAND-Patentverletzungen einzureichen. FRAND steht für Fair...

Apple klagt weiter in Düsseldorf gegen Samsung

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Auf zur nächsten Runde: Apple klagt gegen weitere Samsung-Geräte vor dem Landgericht Düsseldorf. Für insgesamt zehn Smartphone-Modelle, darunter das Galaxy S Plus und das S II reicht, möchte Apple ein Vertriebsverbot erreichen. Hinzu kommen noch fünf Tablet-Modelle, die angeblich ebenfalls Schutzrechte in Sachen Apple-Design verletzten.Apple dürfte die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt für diese Auseinandersetzung gewählt haben, weil sie hier bereits im...

Klage von Motorola: Kein iPhone-Verkauf

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"Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern," schreibt das Landgericht Mannheim in seinem Urteil von Freitag (4.11.2011). Es geht um zwei Patente zur Nachrichtenübermittlung und -synchronisation, die Motorola für sich beansprucht.Dieses Versäumnis-Urteil wurde vom Gericht vor dem eigentlichen Urteil erlassen, weil Apple sämtliche Fristen zur Stellungnahme verstreichen ließ...

Keine Klage gegen Gizmodo und Chen

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Der Staatsanwalt in San Mateo, Kalifornien wird keine Klage gegen den Journalisten Jason Chen und Gizmodo erheben. Es war journalistische Recherche und keine Hehlerei, als Chen im vergangenen Jahr 5.000 Dollar für einen "gefundenen" Prototypen des iPhone 4 ausgab und darüber schrieb.

HTC verletzt zwei Patente von Apple

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Im Streit zwischen den Betriebssystemen iOS und Android hat Apple am Wochenende einen Teilsieg errungen. Die US-Handelsbehörde ITC entschied, dass der taiwanesische Hardwarehersteller HTC unerlaubt geschützte Technologien verwendet. Allerdings gilt dies nur für zwei von insgesamt zehn Patenten, zu denen Apple im März 2010 Beschwerde eingelegt hatte.Die Entscheidung der US-Behörde ist noch vorläufig. HTC will Widerspruch einlegen. Sollte der allerdings...

Zeitungsverlage klagen gegen Tagesschau-App

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Statt selber bessere Apps anzubieten, klagen acht Zeitungsverlage gegen die gebührenfinanzierte Tagesschau-App. Bei der Wettbewerbskammer des Landgerichts Köln ging heute die gemeinsame Klage gegen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und NDR ein.Die Verlage wollen sich damit gegen "textdominante Berichterstattung in der Tagesschau-App ohne jeglichen Sendungsbezug" wehren. „Die Ministerpräsidenten schauen untätig zu, wie mit Gebührengeldern umfänglich Pressetexte geschrieben und digital verbreitet werden. Es...

Sklavische Kopien: Apple verklagt Samsung

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Apple hat am Freitag vergangener Woche eine Patentklage gegen den koreanischen Hersteller Samung beim US District Court for the Northern District of California, Oakland eingerreicht.Samsung kopiere bei seinen Smartphones und Tablets "sklavisch das Produktdesign, Icons, die Benutzeroberfläche sowie die Verpackung. Damit verletze Samsung Patent- und Markenrechte von Apple", heißt es in der 38-seitigen Klageschrift. “This kind of blatant copying is wrong,...

Apple klagt gegen Amazon wegen Appstore

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Amazon.com startet in den USA mit seinem eigenen Appstore for Android. Auf der Webseite und auf Android-Smartphones verkauft der Versandhändler Apps. Dabei gibt es jeden Tag eine App kostenlos, den Start machen die Angry Birds.Der App-Laden ist eine direkte Konkurrenz zu Googles Marketplace. Doch Aufregung kommt aus einer ganz anderen Ecke. In Cupertino lässt man die Anwälte von der...

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