SCHLAGWORTE: Klagen

Schluß mit dem Patentstreit – Apple und Google einigen sich

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Motorola Mobility / Google und Apple beenden ihren Patentstreit

Apple und Googles (noch) Tochterunternehmen Motorola Mobility haben sich im Patentstreit außergerichtlich geeinigt. Am Freitag teilen sie einem Berufungsgericht in Washington schriftlich mit, dass sämtliche laufenden Klagen  fallengelassen werden. Man wolle nun sogar gemeinsam an einer Reform des Patentrechts arbeiten. Eine kreuzweise Nutzung der betroffenen Patente beinhaltet die Einigung allerdings nicht.Das Ende des Patentstreits dürfte auch dem zukünftigen Besitzer...

Patentklagen: Jeder gegen jeden – und was ist schon fair?

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Heute wies das Landgericht Mannheim ein Klage von Motorola gegen Apple ab. Die verwendete Technik im iPhone verletze nicht das Patent von Motorola. Die beiden ersten Runden hatte noch Motorola gewonnen, was unter anderm zu einem kurzzeitigen Verkaufsverbot bei Apple Deutschland geführt hatte. Doch bei der Vielzahl der weltweit anhängigen Klagen blickt keiner mehr durch: Apple verklagt Samsung, Motorola...

Samsung will iPhone 5-Einführung gerichtlich verzögern

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Wie Du mir, so ich Dir. Nachdem es Apple mit mehreren Klagen geschafft hat, den Verkauf des Galaxy Tablets 10.1 in Deutschland zu verhindern, dreht Samsung den Spieß nun um - aktuell laufen weltweit 23 Verfahren zwischen beiden Unternehmen.Sobald das iPhone 5 auf den Mart kommt, will Samsung in seinem Heimatland Korea den Vertrieb gerichtlich verbieten lassen. Ein Klage...

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