Schlagwort: Landgericht Mannheim
Mannheimer Gericht: Mail-Push muss in Apples iCloud deaktiviert bleiben
Am Freitag bestätigte das Mannheimer Landgericht ein Versäumnisurteil gegen Apple. Danach muss in Deutschland die Push-Funktion für Mails in den Diensten iCloud und MobileMe deaktiviert bleiben.Motorola hatte im Oktober vergangenen Jahres wegen zweier Patente-Verstöße in Deutschland gegen Apple geklagt. Anfang November sprach das Gericht in Mannheim ein Versäumnisurteil gegen Apple aus, da kein Vertreter der Gegenseite zum Prozess erschienen...
Klage von Motorola: Kein iPhone-Verkauf
"Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern," schreibt das Landgericht Mannheim in seinem Urteil von Freitag (4.11.2011). Es geht um zwei Patente zur Nachrichtenübermittlung und -synchronisation, die Motorola für sich beansprucht.Dieses Versäumnis-Urteil wurde vom Gericht vor dem eigentlichen Urteil erlassen, weil Apple sämtliche Fristen zur Stellungnahme verstreichen ließ...
