SCHLAGWORTE: Patentstreit

Schluß mit dem Patentstreit – Apple und Google einigen sich

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Motorola Mobility / Google und Apple beenden ihren Patentstreit

Apple und Googles (noch) Tochterunternehmen Motorola Mobility haben sich im Patentstreit außergerichtlich geeinigt. Am Freitag teilen sie einem Berufungsgericht in Washington schriftlich mit, dass sämtliche laufenden Klagen  fallengelassen werden. Man wolle nun sogar gemeinsam an einer Reform des Patentrechts arbeiten. Eine kreuzweise Nutzung der betroffenen Patente beinhaltet die Einigung allerdings nicht.Das Ende des Patentstreits dürfte auch dem zukünftigen Besitzer...

Apple droht iPhone- und iPad-Verkaufsverbot in den USA

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Apple droht eine Importverbot für die USA (c) Emma Richter

Im andauernden Patentstreit zieht Samsung nach und gleicht aus zum 1:1. Nach der Rekordstrafe von über einer Milliarde US-Dollar, die ein Geschworenengericht in San José Samsung im August 2012 aufgebrummt hatte und deren Höhe wenig später drastisch reduziert wurde, erringt jetzt der südkoreanische Wettbewerber einen (Teil-)Erfolg bei der International Trade Commission (ITC) in den USA.Am Dienstagabend erließ die ITC einen...

Richterin kürzt drastisch die Strafzahlung von Samsung an Apple

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US District Court in San José und Richterin Lucy Koh (c) Google Maps, Wikipedia

Richterin Lucy Koh hat die im August 2012 verhängte Strafzahlung von 1.049 Millionen auf 600 Millionen Dollar gekürzt. Ursprünglich hatte Apple 2,5 Milliarden Dollar von Samsung für die Verletzung von Patentrechten verlangt.Die Richterin aus San José hat einen kritischen Blick auf die Berechnungen der Jury-Mitglieder geworfen. Bei 14 von 28 beanstandeten Samsung-Geräten nahm die Richter Korrekturen an den Summen...

Das gPhone – der Google Wurm frisst sich durch den Apfel

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Was sind die wesentlichen Funktionen eines iPhones? Telefon, Mail, Webseiten aufrufen und navigieren. Darum liegen drei dieser Funktion bei der iPhone-Auslieferung im Dock und sind stets schnell verfügbar. Doch wer die Google-Dienste bevorzugt, kann die Standardfunktionen schnell ersetzten mit: GMAIL, Chrome und Google Maps. Lediglich beim Telefon gibt es hierzulande noch keine Google-Alternative. Im US-Store ist Google Voice, der...

Apple & HTC: Historische Einigung im Patentstreit

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Apple und HTC lizensieren sich gegenseitig ihr Patente für zehn Jahre und lassen alle Gerichtsprozesse fallen

Es dürfte eine der kürzesten und gleichzeitig eine historische Presseerklärung von Apple sein. Gerade mal drei Zeilen Text und zwei Zitate, damit ist alles gesagt. Apple und HTC legen sämtliche vor Gericht ausgetragenen Patentstreitigkeiten bei. Für eine Laufzeit von zehn Jahren lizensieren beide Unternehmen alle aktuellen und kommenden Patente für die gegenseitige Nutzung.“HTC is pleased to have resolved its...

1 Milliarde zu Null – Apples großer Sieg

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Das Video fasst die Auswirkungen des Urteils gegen Samsung gut zusammen. 1.049.343.540 zu 0 lautet das eindeutige Urteil der Jury im Patentprozess zwischen Apple und Samsung. Die Geschworenen in San Jose entschieden, dass Samsung rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz an Apple zahlen solle. Apple im Gegenzug habe kein Schutzrecht verletzt und müsse daher nichts bezahlen. Ein eindeutiges Urteil, auch...

Keine Wahl – Apple- und Samsung-Chefs müssen miteinander reden

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Heute beginnt in San Francisco ein Zwangstreffen zwischen Apples CEO Tim Cook und Samsungs-Chef Choi Gee-Sung. In ihrem Patentstreit hat Bundesrichter Joseph Spero ein zweitägiges Mediations-Gespräch außerhalb des Gerichtssaals angeordnet. Dem müssen beide Firmenchefs folgen. Ob bei dem von Spero moderierten Gespräch eine Einigung erzielt werden kann, ist vollkommen offen.Weltweit fechten die beiden Unternehmen den Wettbewerb um Käufergunst vor...

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